Nachrichten: Klöckner fordert Verbesserung der Lebensmittelüberwachung

28.10.2019

In einem Gespräch mit den für die Lebensmittelkontrollen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner am vergangenen Freitag (25.10.2019) in Berlin Strukturen und Abläufe mit den zuständigen Ländern beschrieben: „Unsere Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf sichere Lebensmittel. Es geht hier um die Gesundheit der Menschen. Deshalb geht der erste Appell an die Lebensmittelunternehmer. Es ist ihre Pflicht dafür zu sorgen, dass die Lebensmittel sicher sind. Das muss regelmäßig und effektiv vor Ort kontrolliert werden. In unserem föderalen System liegt diese Kompetenz und Zuständigkeit bei den Bundesländern. Hier gibt es offenbar Optimierungsbedarf. Als Bundesministerin will ich wissen, wo dieser genau vor Ort liegt." Hinsichtlich besserer Lebensmittelkontrollen fordert sie, dass alle beteiligten Behörden mit ausreichend Personal ausgestattet werden. Zudem müssten die Länder das notwendige Spezialwissen für die Lebensmittelüberwachung bereitstellen, wozu die Arbeit von interdisziplinären Kontrolleinheiten, sogenannten Task Forces, gehörten. Diese Unterstützung durch eine weitere Behörde beuge auch Interessenkonflikten vor. „An dieser Stelle sage ich deutlich: Als Bund arbeiten auch wir natürlich kontinuierlich daran, das System der Lebensmittelüberwachung zu optimieren, an aktuelle Anforderungen anzupassen. Mir ist wichtig, dass wir die Kommunikation zwischen Bund und Ländern weiter verbessern. Wir brauchen da vor allem eine bessere Infrastruktur, um Daten und Informationen zwischen den Behörden auszutauschen", so Klöckner weiter. Dazu habe das Ministerium eine Studie in Auftrag gegeben. Die Ministerin kündigte an: „Wir werden noch Mitte November ein Konzept für den Einsatz neuer Analysestrukturen vorstellen, in der sozusagen die ‚Fingerabdrücke‘ der Erreger, die im Lebensmittel gefunden wurden, mit Proben von erkrankten Menschen verglichen werden können. So können Kontaminations- und Infektionswege zukünftig routinemäßig nachvollzogen werden. Dadurch wird sich die Aufklärungsrate von Krankheitsausbrüchen, die auf Lebensmittel zurückgehen, deutlich erhöhen."
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